Allgemeine Geschäftsbedingungen



1. Geltungsbereich
1.1  Für alle Lieferungen, Leistungen und Angebote gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
1.2  Änderungen und Ergänzungen zu diesen Geschäftsbedingungen, sowie Nebenabreden, bedürfen zu ihrer Gültigkeit der schriftlichen Bestätigung durch die Firma Bozic-EDV (nachfolgend Verkäufer genannt).
 
2. Vertragsabschluss
2.1  Preisangaben in Anzeigen sind freibleibend und unverbindlich.
2.2  Eine vom Kunden abgegebene Bestellung ist bindend.
2.3  Der Verkäufer verpflichtet sich, die Bestellung des Bestellers zu den Bedingungen der Website anzunehmen. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website ist der Verkäufer zum Rücktritt berechtigt.
2.4  Falls der Vorlieferant des Verkäufers trotz vertraglicher Verpflichtung den Verkäufer nicht mit der bestellten Ware beliefert ist der Verkäufer ebenfalls zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Käufer unverzüglich darüber informiert, dass der bestellte Artikel nicht zur Verfügung steht. Evtl. Vorauszahlungen des Käufers werden erstattet.
 
3. Preise und Zahlungsbedingungen
3.1  Unsere Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
3.2  Soweit keine anderen Abreden getroffen sind, ist der Kaufpreis beim Erhalt der Ware / der Rechnung ohne jeden Abzug zu leisten. Der Verkäufer ist nicht verpflichtet Schecks in Zahlung zu nehmen.
3.3 Der Kunde kommt in Verzug, wenn er bei einer Warenlieferung per Nachnahme die Annahme verweigert oder bei der Lieferung gegen Rechnung die von ihm geschuldete Zahlung trotz Mahnung ganz oder teilweise nicht leistet. Der Verzug tritt unabhängig von einer Mahnung ein, wenn der Kunde die von ihm geschuldete Zahlung innerhalb von 10 Tagen nach Fälligkeit und Zugang der Rechnung oder einer gleichwertigen Zahlungsaufforderung ganz oder teilweise nicht leistet.
Ab Verzugseintritt ist der Verkäufer berechtigt, Zinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz zu berechnen. Die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens bleibt ausdrücklich vorbehalten.
3.4 Der Verkäufer behält sich vor, Lieferungen und Leistungen nur gegen Vorkasse oder Anzahlung auszuführen.
3.5 Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Ansprüchen gegen die Zahlungsansprüche des Verkäufers aufzurechnen, es sei denn, diese sind unstreitig oder für den Kunden rechtskräftig festgestellt. Der Kunde ist des Weiteren nicht berechtigt, den Zahlungsansprüchen des Verkäufers Zurückbehaltungsrechte, auch aus Mängelrügen entgegenzuhalten, es sei denn, sie resultieren aus demselben Vertragsverhältnis.
 
4. Lieferfristen
4.1  Termine und Lieferfristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Angaben bestimmter Lieferfristen und Liefertermine stehen unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Belieferung durch unsere Lieferanten.
4.2  Liegt eine Lieferverzögerung vor, die von uns zu vertreten ist, so wird die Dauer der vom Käufer zu setzende Nachfrist auf zwei Wochen festgelegt. Diese Nachfrist beginnt mit dem Eingang bei uns zu laufen.
4.3  Durch verzögerte Lieferungen kann der Käufer keine Schadensersatzansprüche herleiten.
 
5. Versand und Gefahrenübergang
5.1  Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an das Transportunternehmen übergeben worden ist.
5.2  Wir sind zur Teillieferung berechtigt, soweit keine entgegenstehende Vereinbarung getroffen ist. Teillieferungen gelten für Zahlungsverpflichtungen, Gefahrenübergang und Gewährleistung als selbstständige Lieferung.
 
6. Eigentumsvorbehalt
6.1  Die Ware bleibt bis zur Erfüllung aller Forderungen gegen den Kunden, die uns aus jedem Rechtsgrund gegen den Kunden zustehen, unser Eigentum.
 
7. Software und Literatur
7.1  Bei der Lieferung von Software gelten über diese Bedingungen hinaus die besonderen Lizenz- oder sonstigen Bedingungen des Herstellers. Soweit Software zum Lieferumfang gehört, wird diese dem Kunden allein zum einmaligen Wiederverkauf überlassen, d.h. er darf sie nicht zur Nutzung durch Dritte vervielfältigen oder sie Dritten zur Nutzung überlassen.
 
8. Geltendes Recht 
8.1  Für diese Geschäftsbedingungen sowie die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und Käufer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Andere nationale Rechte sowie das internationale Kaufrecht werden ausgeschlossen.
 
9. Erfüllungsort, Gerichtsstand 
9.1  Erfüllungsort ist Sitz des Verkäufers.
 
10. Datenschutz 
10.1  Wir sind berechtigt, alle Daten, die Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden betreffen unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes zu verarbeiten.

Nürnberg Februar 2015

 
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